1. Geltungsbereich
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen Jan Tabens (im Folgenden „Freelancer“) und seinen Kunden (im Folgenden „Kunde“). Maßgeblich ist die jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung dieser AGB.
2. Leistungen
Der Freelancer bietet Dienstleistungen im Bereich der App-Entwicklung, Web-Entwicklung und weiteren IT-Projekten an. Der Umfang der Leistungen wird im jeweiligen Vertrag individuell festgelegt. Änderungen oder Ergänzungen des Leistungsumfangs bedürfen der schriftlichen Zustimmung beider Parteien.
3. Vertragsschluss
Der Vertrag kommt durch die schriftliche Bestätigung des Freelancers über das Angebot des Kunden oder durch eine schriftliche Auftragserteilung des Kunden zustande. Mündliche Absprachen bedürfen der schriftlichen Bestätigung, um wirksam zu sein.
4. Preise und Zahlungsbedingungen
4.1. Alle Preise verstehen sich in Euro und, sofern nicht anders angegeben, zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
4.2. Die Abrechnung erfolgt entweder auf Stundenbasis oder als Festpreis, je nach individueller Vereinbarung im Vertrag.
4.3. Zahlungsfristen sind innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzüge zu leisten. Der Freelancer behält sich das Recht vor, bei Zahlungsverzug gesetzliche Verzugszinsen in Rechnung zu stellen.
5. Mitwirkungspflichten des Kunden
Der Kunde ist verpflichtet, alle notwendigen Informationen, Materialien und Zugänge rechtzeitig und vollständig bereitzustellen, die zur Durchführung des Projekts erforderlich sind. Verzögerungen, die auf fehlende oder verspätete Mitwirkung des Kunden zurückzuführen sind, verlängern die vereinbarte Projektzeit entsprechend.
6. Leistungsänderungen und Zusatzaufträge
Änderungs- oder Erweiterungswünsche des Kunden, die nach Vertragsabschluss erfolgen und den ursprünglich vereinbarten Leistungsumfang verändern, sind gesondert zu vergüten. Der Freelancer erstellt hierfür ein separates Angebot, welches der Kunde vor Beginn der Änderungen oder Zusatzleistungen annehmen muss.
7. Urheberrechte und Nutzungsrechte
7.1. Der Freelancer bleibt Urheber aller von ihm erstellten Werke (z. B. Designs, Software, Konzepte).
7.2. Mit vollständiger Zahlung der vereinbarten Vergütung erhält der Kunde die einfachen, zeitlich und räumlich unbegrenzten Nutzungsrechte an den erstellten Werken. Eine Weitergabe an Dritte oder Nutzung über den vereinbarten Zweck hinaus bedarf der schriftlichen Zustimmung des Freelancers.
8. Abnahme und Mängel
8.1. Nach Abschluss des Projekts ist der Kunde verpflichtet, das erstellte Werk innerhalb von 7 Tagen zu überprüfen und schriftlich abzunehmen. Erfolgt keine Abnahme innerhalb dieser Frist, gilt das Werk als abgenommen, sofern der Kunde keine Mängel rügt.
8.2. Sollten Mängel vorliegen, hat der Kunde diese detailliert und schriftlich zu benennen. Der Freelancer verpflichtet sich, innerhalb einer angemessenen Frist die Mängel zu beheben.
9. Haftung
9.1. Der Freelancer haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Freelancer nur bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten).
9.2. Die Haftung ist bei leicht fahrlässig verursachten Sach- und Vermögensschäden auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen.
10. Vertraulichkeit
Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen des Vertragsverhältnisses erlangten Informationen und Daten vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben. Diese Verpflichtung besteht auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses fort.
11. Kündigung
11.1. Der Vertrag kann von beiden Parteien aus wichtigem Grund fristlos gekündigt werden. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere dann vor, wenn eine Partei ihre vertraglichen Pflichten trotz Abmahnung und Fristsetzung wiederholt verletzt.
11.2. Im Falle einer vorzeitigen Beendigung des Vertrages durch den Kunden hat der Freelancer Anspruch auf Vergütung der bis dahin erbrachten Leistungen.
12. Schlussbestimmungen
12.1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
12.2. Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
12.3. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist der Sitz des Freelancers, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.